Die Schweiz und ihre Partner: Wer in der Schweiz was macht

Die Partnerschaft für den Frieden umfasst Themen, die nicht nur in die Kompetenz eines Departements fallen. Deshalb werden die schweizerischen Aktivitäten interdepartemental – durch das Eidgenössische Departement für äussere Angelegenheiten (EDA) und das Eigenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) – gesteuert. Mehrere Partner unterstützen die schweizerische Beteiligung an der Partnerschaft für den Frieden.

Zur Koordination der schweizerischen Politik in der Partnerschaft für den Frieden wurden Gremien etabliert, in denen alle Stellen, die mit der Partnerschaft zu tun haben, vertreten sind. Ein interdepartementaler Koordinationsausschuss unter Vorsitz des VBS legt Leitlinien für die Beteiligung der Schweiz an der Partnerschft für den Frieden fest, während ein interdepartementales Büro die Umsetzung in der Praxis und die laufenden Aktivitäten koordiniert.

EDA und VBS

Das EDA bearbeitet vor allem Themen, in denen zivile Expertise gefragt ist, z.B. die Stärkung des humanitären Völkerrechts, die Reform und die demokratische Kontrolle des Sicherheitssektors, die Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheitsrisiken und Terrorismusbekämpfung sowie im Bereich zivile Notfallplanung, der von der Humanitären Hilfe der DEZA betreut wird.

Das VBS fokussiert vor allem auf die Verbesserung der Fähigkeiten zur militärischen Zusammenarbeit (Interoperabilität) und den Austausch von militärischem Know-how mit anderen Staaten der Partnerschat für den Frieden.

Die Schweizer Mission

Die Schweizer Mission bei der Nato vertritt die Interessen der Schweiz seit 1997 vor Ort am Hauptquartier in Brüssel. Die Mission ist dazu in direktem Kontakt mit Vertretern der Nato und der anderen Ländervertretungen.

Die Schweiz unterstützt konkrete Projekte und bietet jährlich Ausbildungskurse an, die für Teilnehmer aus Partnerschafts-Staaten offen sind. Eine wichtige Rolle spielen in diesem Zusammenhang das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP), das Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF) und das Genfer Internationale Zentrum für Humanitäre Minenräumung (GICHD).


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