Schwerpunkte und Aktivitäten: Eine Übersicht der wichtigsten Themen und Projekte, mit denen die Schweiz zur Partnerschaft für den Frieden beiträgt

Die Schweiz setzt für ihre Teilnahme an der Partnerschaft für den Frieden mehrere thematische Schwerpunkte, die durch ihre eigenen sicherheitspolitischen Interessen und Bedürfnisse bestimmt werden. Entlang dieser Schwerpunkte richtet sie ihre konkreten Beiträge in Form von Projekten und Ausbildungsangeboten aus. Die Schweiz engagiert sich dort, wo sie aufgrund eigener Interessen und Bedürfnisse profitieren kann oder wo sie ihren Partnern Know-how anbieten kann.

Die Schweiz definiert ihre Schwerpunkte und Aktivitäten in der Partnerschaft für den Frieden in einem Kooperationsprogramm, das jährlich vom Bundesrat verabschiedet wird. Darauf basierend vereinbart sie jährlich ein Individuelles Partnerschafts- und Kooperationsprogramm mit der Nato.

Der Erhalt und die Verbesserung der militärischen Zusammenarbeitsfähigkeit (Interoperabilität) ist ein wichtiges Ziel der Partnerschaft für den Frieden. Dadurch werden die Voraussetzungen für die gemeinsame Teilnahme von Nato- und Nicht-Nato-Staaten an friedensunterstützenden Einsätzen oder internationalen humanitären Hilfeleistungen geschaffen. Die Schweiz nimmt dazu vereinzelt an Übungen teil. Die Neutralität der Schweiz wird dabei strikt eingehalten.

Sicherheitspolitische Ausbildung

Die Schweiz bietet in der Partnerschaft für den Frieden eine Reihe von Kursen und Ausbildungsprogrammen an, in denen sie ihr Know-how an ihre Partner weitergibt. Gleichzeitig profitiert sie vom Erfahrungsaustausch mit anderen Ländern.

Seit Beginn ihrer Teilnahme an der Partnerschaft für den Frieden engagiert sich die Schweiz in der sicherheitspolitischen Ausbildung. Mit den drei «Genfer Zentren» (Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik, GCSP; Genfer Internationales Zentrum für Humanitäre Minenräumung; GICHD, und Genfer Zentrum für die Demokratische Kontrolle der Streitkräfte, DCAF) hat sie drei wichtige Instrumente zur Wissensvermittlung und Unterstützung geschaffen. Die Schweiz nimmt dazu vereinzelt an Übungen teil. Die Neutralität der Schweiz wird dabei strikt eingehalten.

Humanitäres Völkerrecht

Als Gründungsstaat des Roten Kreuzes und Depositarstaat der Genfer Konventionen ist die Stärkung des humanitären Völkerrechts ein traditioneller Schwerpunkt der Aussenpolitik der Schweiz. Darum bietet die Schweiz ihren Partnern auch im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden Ausbildungskurse über die völkerrechtlichen Prinzipien an. Sie leistet damit einen Beitrag zur Verankerung der Grundregeln des Völkerrechts in den Streitkräften des euro-atlantischen Raums.

Eines der ursprünglichen Ziele der Partnerschaft für den Frieden war die Unterstützung ehemals kommunistischer Staaten in ihren sicherheitspolitischen Reformbestreben. Deshalb engagiert sich die Schweiz seit Beginn ihrer Teilnahme beim Aufbau und der Demokratisierung der Sicherheitsstrukturen. Sie unterstützte mehrere Transitionsstaaten (Staaten, in denen ein politischer und wirtschaftlicher Systemwechsel vollzogen wird) in Ost- und Südosteuropa in ihren sicherheitspolitischen Reformen. Mit dem DCAF verfügt die Schweiz über ein Kompetenzzentrum, das auf dem Gebiet der Sicherheitssektorreform international führend tätig ist.

Unterstützungsprojekte

In der Partnerschaft für den Frieden unterstützt die Schweiz auch konkrete Projekte vor Ort. Ein Beispiel dafür sind die Treuhandfondsprojekte. An diesen längerfristigen Programmen beteiligen sich jeweils mehrere Nato- und Partnerstaaten gemeinsam, um zum Beispiel Personenminen, Waffen oder Munition zu zerstören oder ehemalige Militärareale für zivile Nutzung umzuwandeln.

 


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